Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
von memory-maker.de
Inh. Stefan Lemmermöhle
(memory-maker.de hier genannt)
Die Lieferungen,
Leistungen und Angebote der memory-maker.de unterliegen
ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten somit auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit
Beauftragung der memory-maker.de, gegebenenfalls mit
Unterzeichnung des Lieferscheines, der von der
memory-maker.de, deren Vertreter oder eines Von ihr
beauftragten Spediteurs vorgelegt wird, spätestens mit
Entgegennahme der Ware oder Leistung, gelten diese
Bedingungen als angenommen. Vereinbarungen und
Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der memory-maker.de
schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für
Zusagen und Erklärungen unserer Außendienst Mitarbeiter.
Abweichende Bestimmungen des Bestellers können wir nicht
anerkennen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen.
Annahme von Bestellungen
Aufträge werden für uns
erst dann bindend, wenn diese durch uns schriftlich
bestätigt oder ausgeliefert wurden. Bestellungen, auch
per Onlineformular, bedürfen keiner Kundenunterschrift
zur bindenden Gültigkeit. Es reicht die Erkennbarkeit
der unternehmerischen oder beruflichen Herkunft und
Verwendung der bestellten Artikel zu unternehmerischen
oder beruflichen Zwecken. Wir liefern nur zu unseren
Bedingungen. Somit erkennen wir die Einkaufbedingungen
des Käufers nicht an, auch nicht im Fall unseres
Schweigens. Die Annahme unser Auftragsbestätigung gilt
als Anerkennung unserer Liefer- und
Geschäftsbedingungen.
Angebote
Unsere Angebote und Preislisten sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Auf Grund möglicher Währungsschwankungen sind unsere Angebote 4 Wochen gültig, solange nichts anderes vereinbart wurde.
Für Druckfehler im
Katalog, der Internetpräsenz oder in sonstigen Angeboten
übernimmt memory-maker.de keine Haftung.
Einzelstücke, Qualitätsmuster, Ausfallmuster
Es können von jedem Artikel Einzelstücke, Qualitätsmuster und Ausfallmuster angefordert werden, um die Beschaffenheit für die Verwendung zu prüfen. Abbildungen im Katalog können von den Produkten geringfügig abweichen und sind nicht bindend.
Einzelstücke Werden meist
ohne Druck versendet. Einzelstücke können kulanter weise
zurückgesendet werden. Rücksendungen müssen ausreichend
frankiert sein, da wir unfreie Warensendungen nicht
annehmen können. Falls Sie die Waren nach spätestens 30
Tagen nicht zurücksenden, erhalten Sie eine Rechnung
über die bestellten Artikel zzgl. Versandkosten.
Qualitätsmuster enthalten manchmal Drucke anderer Aufträge. Sie können auch mit kleinen Variationen verschickt werden und sind für die spätere Ausführung nicht bindend.
Ausfallmuster oder vorab Exemplare können vor einer
Produktion mit spezifischen Attributen hergestellt
werden, die der folgenden Produktionsserie entspricht.
Die anschließende Produktion erfolgt nach Freigabe des
Ausfallmusters durch den Kunden. In einer Serie sind
materialbedingte und drucktechnisch bedingte
Abweichungen vom Ausfallmuster möglich und zu
tolerieren. Zur Erstellung eines Ausfallmusters bedarf
es eines Auftrags über die Lieferung einer Serie.
Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen, die
ausschließlich der Verbesserung des Artikels dienen, den
Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne
Vorankündigung durchzuführen.
Preise
Mit Erscheinen unserer
aktuellen Preisliste werden frühere Preislisten,
Prospekte und Offerten hiermit ungültig. Die Preise
verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab
Firmensitz Greven. Die Berechnung der Preise erfolgt in
Euro (€) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.).
Wir bemühen uns, alle Produktinformation, z.B. Preise
stets aktuell zu halten. Die im Onlinekatalog angegebenen Preise sind
unverbindlich und können von denen in unseren
schriftlichen Angeboten und Auftragsbestätigungen
abweichen bzw. in diesen korrigiert werden. Alle Preise
verstehen sich in Euro (€) zzgl. gesetzlicher MwSt.
Zahlungen
Alle Zahlungen haben
direkt an die memory-maker.de zu erfolgen.
Vertreter sind ohne schriftliche Vollmacht der
memory-maker.de nicht zur Entgegennahme von Geld oder
sonstigen Zahlungsmitteln berechtigt. Eine Zahlung gilt
dann als erfolgt, wenn die memory-maker.de über den
Betrag verfügen kann. Wenn nichts anderes vereinbart,
erfolgt die Bezahlung innerhalb von 8 Tagen netto. Für
Zahlungsfristen, insbesondere für eingeräumte
Skontoabzugsmöglichkeiten, ist stets das Rechnungsdatum
maßgeblich, nicht interne Abläufe anderer Unternehmen,
die wir nicht beeinflussen können. Lieferungen ins
Ausland und an Privatleute erfolgen grundsätzlich nur
gegen Vorauskasse. Kommt der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden Umstände
bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage
stellen, so wird die gesamte Restschuld des Käufers
sofort zur Zahlung fällig. Werden Aufträge von Agenturen
oder im Kundenauftrag erteilt und die Rechnungsstellung
auf deren Kunden beantragt, so leisten wir dem Folge.
Der Auftraggeber haftet für die Begleichung, falls der
neue Rechnungsempfänger der fristgerechten Begleichung
nicht nachkommt.
Lieferung
Wir liefern nur für den
gewerblichen Bedarf. Mit der Auftragserteilung bestätigt
der Käufer die gewerbliche Verwendung der Ware. Die
Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers ab
Werk. Die Angabe von Lieferfristen ist grundsätzlich
unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde. Zu Teillieferungen und
Leistungen ist die memory-maker.de jederzeit berechtigt.
Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder
verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Rohstoffmangel, Arbeitermangel, Streik,
Betriebsstörungen im eigenen oder im Betrieb unserer
Zulieferanten so wie Verfügung von hoher Hand oder
sonstige höhere Gewalt jeder Art entbinden uns von jeder
Lieferungs- und Schadenersatzpflicht.
Verpackung/ Versand
Verpackung und
Versandkosten werden dem Käufer zum Selbstkostenpreis in
Rechnung gestellt. Die Kaufpreisforderung bleibt im
Falle eines Transportschäden unberührt. Für die
billigste Versandart wird nicht gehaftet.
Zahlungsbedingungen
Unsere Zahlungsbedingungen sind wie folgt:
- Bankeinzug ohne Skonto.
- Vorkasse ohne Skonto.
- Nach Erhalt der Ware innerhalb 8 Tage ohne Skonto.
Ergeben sich ernsthafte Zweifel an der Bonität des
Schuldners, ist die memory-maker.de berechtigt,
Lieferungen nur gegen Vorkasse oder anderweitige
Sicherstellung der Gegenleistung zu leisten, ohne das es
insoweit bezüglich der Bonität bzw.
Zahlungsverpflichtung irgendwelcher Nachweise durch die
memory-maker.de bedarf.
Drucksachen / Werbeartikel
Bei Drucksachen und
Werbeartikeln behalten wir uns eine Minder- oder
Mehrlieferung bis zu 10 % aus technischen Gründen vor,
dies gilt auch bei Sonderanfertigungen. Individuell
angefertigte Werbeprodukte werden nicht zurückgenommen,
da Sie im Kundenauftrag individuell gefertigt oder
beschriftet werden und somit nicht weiter verkäuflich
sind. Eine Rückgabe unbedruckter Artikel ist
grundsätzlich nicht möglich und kann nur mit unserem
Einverständnis erfolgen. Rücksendungen bei Reklamationen
an uns haben frei Haus und versichert zu erfolgen. Bei
unfreien Rücksendungen können wir die Annahme
verweigern. Textilien und Taschen/Koffer sind aus
hygienischen Gründen grundsätzlich von der Rückgabe
ausgeschlossen und müssen berechnet werden. Bei Aufgabe
einer Bestellung ist der Entwurf zurück zu senden, da er
dann als Vorlage zur Herstellung benötigt wird. Er ist
in diesem Falle genau in allen Teilen, insbesondere auf
die Richtigkeit des Textes zu prüfen; etwaige Fehler
sind zu berichtigen und Wünsche zu äußern. Die
Herstellung nach dem begutachteten Entwurf enthebt uns
jeder Verantwortung für irgendwelche Fehler, die im
Entwurf enthalten und nicht berichtigt sind.
Abweichungen in Farbe und Material müssen aus
technischen Gründen vorbehalten bleiben, ebenso kleine
Änderungen, vor allem, sofern sie aus satz- oder
sonstigen technischen Gründen notwendig sind oder es
sich um einen offensichtlichen Fehler handelt, der vom
Auftraggeber übersehen wurde und der bei der Bearbeitung
durch den Hersteller zufällig entdeckt wird. Kosten für
Entwürfe, Skizzen und Reinzeichnungen, Proben,
Herstellung von Originalen und dergleichen werden
jeweils anteilig in Rechnung gestellt. Berechnung
erfolgt auch, falls der Auftrag nicht erteilt wird.
Die Entwürfe, Lithos, Druckstöcke und Stanzmesser
bleiben in jedem Fall, auch bei Zahlung von
Anteilkosten, unser Eigentum und dürfen ohne unsere
Genehmigung dritten Personen nicht zugänglich gemacht,
nicht vervielfältigt oder abgezeichnet werden. Die
Entwürfe genießen den gesetzlichen Schutz. Sollte ein
Entwurf aufgrund einer zeichnerischen Vorlage oder nach
einer Idee des Anfragenden angefertigt sein, so bezieht
sich der Eigentumsvorbehalt lediglich auf den Entwurf
als solchen, auf das geistige Eigentum wird kein
Anspruch erhoben. Diese Einschränkung bezieht sich auch
auf Warenzeichen, Fabrikmarken usw., die im Entwurf
eingebaut sind.
Beanstandungen / Reklamation
Beanstandungen müssen uns sofort nach Ankunft der Ware schriftlich angezeigt werden. Gleichzeitig ist der beanstandete Artikel frei zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge kann Wandlung, nicht aber Minderung oder Schadenersatz verlangt werden. Qualitäts- und Quantitätsmängel sind grundsätzlich umgehend, spätestens aber bis 5 Tage nach Erhalt schriftlich anzuzeigen.
Die Reklamation ist durch
jeweils 5 Musterexemplare zu belegen.
Maßgebend für die Wirksamkeit der Mängelrüge ist in jedem Fall der Zeitpunkt des Zugangs. Ein Verzicht auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge liegt auch dann nicht vor, wenn wir zunächst der Mängelrüge nachgehen und wegen einer Kulanzregelung korrespondieren. Sollte eine Reklamation durch die Mangelhaftigkeit einer Lieferung wirksam werden, so haben wir ein Recht auf Nachbesserung innerhalb einer angemessenen und zumutbaren Frist. Üblicherweise gilt auch hier eine Frist von 90 Tagen ab Feststellung. Sollte die Nachbesserung nach Ablauf der 90 Tage nicht zu einer einwandfreien Lieferung führen, so hat der Kunde das Recht auf Minderung, Wandlung bzw. Rücktritt.
Wir behalten uns das Recht vor, eine Nachbesserung
abzulehnen und anstatt die Druckkosten teils zu
erstatten, sollte eine Nachbesserung mit
unverhältnismäßig hohen Kosten im Vergleich zur
Verbesserung des Druckresultats verbunden sein. Ein
Anspruch auf Schadensersatz, auch wegen positiver
Vertragsverletzung, wegen Minderung, Wandlung oder
Rücktritt ist nicht möglich. Generell ist bei
Werbeartikeln mit einem Ausschuss in Höhe von 3-5% zu
rechnen.
Stornierungen
Bei Stornierungen vor der
Druckfreigabe berechnen wir eine Stornogebühr in Höhe
von 35 Euro.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung auch künftiger Forderungen aus dem Geschäftsverhältnis unser Eigentum, auch wenn diese weiter veräußert, verarbeitet oder durch Dritte an den Käufer bezahlt sind (Kontokorrent-Vorbehalt).
Unter diesen Eigentumsvorbehalt fällt auch der Erlös aus der weiteren Veräußerung unserer Lieferungen.
Etwaige Pfändungen unseres Eigentums durch Dritte sind uns unverzüglich anzuzeigen. Im Falle der Verarbeitung/ Bearbeitung der gelieferten Waren sind wir gemäß § 950/51 BGB Käufer.
Falls der Käufer vor
erfolgter Bezahlung der Ware seine Zahlungen einstellt,
haben wir die in § 46 der deutschen Konkursordnung
aufgeführten Rechte auf Aussonderung der Ware/ Abtretung
des Rechtes auf Gegenleistung.
Urheberrechte
Die Auftraggeberin beabsichtigt, bei der Auftragnehmerin zu bestellen. Diese sollen nach dem ausdrücklichen Wunsch der Auftraggeberin neben ihrem eigenen Kennzeichen auch die Marke tragen. Die Auftraggeberin versichert, dass die Anbringung dieser Marke auf den Artikel/Artikeln keine Rechte (insbesondere keine Markenrechte) Dritter verletzt. Da die Auftragnehmerin jedoch keinen Einblick in die Rechtsverhältnisse zwischen Auftraggeberin und Markeninhaberin hat, garantiert die Auftraggeberin hiermit, die Auftragnehmerin von jeglichem Schaden freizustellen, der dieser durch eine (berechtigte oder unberechtigte) Inanspruchnahme von Seiten der Markeninhaberin entsteht. Übernommen werden von der Auftraggeberin insbesondere sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten, die der Auftragnehmerin durch eine einstweilige Verfügung oder durch ein sonstiges, aufgrund der behaupteten Markenverletzung zu führendes Verfahren entstehen, daneben etwaige, an die Markeninhaberin zu erbringende Schadenersatzleistungen, Kosten einer Auskunftserteilung sowie alle übrigen Schäden, die der Auftragnehmerin durch die behauptete Markenverletzung entstehen. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die Auftraggeberin von einer etwaigen Inanspruchnahme durch die Markeninhaberin umgehend in Kenntnis zu setzen.
Datenschutz
Für die Geschäftsabwicklung notwendigen Adressdaten und Bestelldaten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet. Die Adressdaten werden auch zu Werbezwecken genutzt, wobei Sie dieser Verwendung jederzeit widersprechen können. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung pflegen wir einen Datenaustausch mit diversen Auskunfteien. memory-maker.de ist berechtigt, für Archivierungszwecke und eigene Werbung einige Muster mit zu produzieren und diese in unseren Werbemedien abzubilden bzw. als Qualitätsmuster weiterzureichen.
Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort für die
Lieferung und Zahlung ist für beide Teile 48429 Rheine.
Gerichtsstand ist ausschließlich der Firmensitz der
memory-maker.de für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte einer der Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame
Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand 12/2019